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   OLG Jena, 21.05.2002 - 3 U 1336/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,19949
OLG Jena, 21.05.2002 - 3 U 1336/01 (https://dejure.org/2002,19949)
OLG Jena, Entscheidung vom 21.05.2002 - 3 U 1336/01 (https://dejure.org/2002,19949)
OLG Jena, Entscheidung vom 21. Mai 2002 - 3 U 1336/01 (https://dejure.org/2002,19949)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Veranlagung für ein nicht im Eigentum des Gebührenschuldners stehenden Grundstücks; Verursachung von Kosten für einen Rechtsanwalt durch Erlass eines rechtswidrigen Bescheids; Erstattungsfähigkeit von außergerichtlichen Kosten; Eingrenzung des Schadensbegriffs; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Jena, 23.03.2005 - 4 U 94/04

    Keine Staatshaftung für vorgerichtliche Anwaltskosten trotz rechtswidrigem …

    Die Tätigkeit des Beklagten ist ohne weiteres hierunter zu fassen, da er in Ausübung öffentlicher Aufgaben Beiträge nach dem Thüringer Kommunalabgabengesetz erhebt (vgl. OLG Jena, Az: 3 U 1336/01, Urteil vom 21.05.2002; Herbst/Lühmann, Kommentar zu den Staatshaftungsgesetzen der neuen Länder, § 1 StHG Anm. 12 ff).
  • OVG Thüringen, 17.01.2005 - 4 KO 96/03

    Erschließungsbeiträge; Erstattung der Kosten des isolierten …

    Der Senat hatte nicht zu prüfen, ob den Klägern ein Anspruch auf Ersatz der Kosten des Widerspruchsverfahrens unter dem Gesichtspunkt der Amtshaftung bzw. der Staatshaftung (§ 1 Abs. 1 StHG) zusteht (vgl. dazu ThürOLG, Urteil vom 30.04.2002 - 3 U 1336/01 -, VIZ 2003, 99).
  • OVG Thüringen, 17.11.2004 - 4 KO 97/03

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Verwaltungsverfahrensrecht; …

    Der Senat hatte nicht zu prüfen, ob den Klägern ein Anspruch auf Ersatz der Kosten des Widerspruchsverfahrens unter dem Gesichtspunkt der Amtshaftung bzw. der Staatshaftung (§ 1 Abs. 1 StHG) zusteht (vgl. dazu ThürOLG, Urteil vom 30.04.2002 - 3 U 1336/01 -, VIZ 2003, 99).
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